Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Diskussionsentwurf für ein Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, einige besonders dringliche Aspekte der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren beschleunigt umzusetzen. Es bestand die Möglichkeit, bis zum 31. Januar 2020 zum Diskussionsentwurf Stellung zu nehmen.
Der ZKI hat sich an dieser Diskussion mit einer Stellungnahme beteiligt. Herr Johannes Nelsen von der Stabsstelle IT-Recht, Lizenzmanagement, E-Procurement der Universität Würzburg hat dieses Dokument verfasst.
Der Verein möchte folgende Vorschläge zur Ausgestaltung des Bildungsurheberrechts einbringen:
• Weitere Vereinfachungen in der Pauschalvergütung
• Klarstellung der zulässigen Nutzungsdauer
• Umfang des gesetzlich erlaubten Nutzungsumfangs
• Digitale Barrierefreiheit
• Nutzung von Nicht-Fachzeitschriften.
Die Stellungnahme können Sie hier nachlesen.
